Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen
DS Lackiertechnik
Daniel Schubert
Postdamm 39
33129 Delbrück
Deutschland
E-Mail: kontakt@ds-lackiertechnik.de
Telefon: 0170 1841611
– nachfolgend „Anbieter“ –
und Kunden über die Website www.ds-lackiertechnik.de, den Online-Shop oder auf anderem Kommunikationsweg geschlossen werden.
Diese AGB gelten insbesondere für den Kauf von Waren, Artworks, Art Panels, Custom Wall Art, handveredelten Werken sowie für die Beauftragung von Dienstleistungen und Werkleistungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Kunden im Sinne dieser AGB können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Angebote, Produktdarstellungen und Vertragsschluss im Online-Shop
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
Der Kunde kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen und ändern.
Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist, und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt, zum Beispiel durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail, durch Zahlungsaufforderung, durch Versandbestätigung oder durch Auslieferung der Ware.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3. Vertragsschluss außerhalb des Online-Shops
Bei individuellen Anfragen, Custom-Aufträgen, Lackierarbeiten, Airbrush-Arbeiten, Entwurfsleistungen, Beratungen, Sonderanfertigungen oder sonstigen Werkleistungen kommt der Vertrag durch ein individuelles Angebot des Anbieters und die Annahme durch den Kunden zustande.
Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail, über ein Auftragsformular oder in sonstiger eindeutiger Form erfolgen.
Bei umfangreicheren Projekten können Abschlagszahlungen, Anzahlungen, Terminvereinbarungen, Entwurfsfreigaben oder gesonderte Projektbedingungen vereinbart werden.
4. Waren, Art Panels und Produktionszyklen
Regulär im Online-Shop angebotene Art Panels und Artworks sind bereits gestaltete Waren, die in kleinen Produktionszyklen verfügbar sein können.
Ist ein Produkt als verfügbar gekennzeichnet, bezieht sich die Verfügbarkeit auf den jeweils aktuellen Bestand beziehungsweise Produktionszyklus.
Ist der angezeigte Bestand verkauft, kann das Werk vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sein. Ob und wann ein weiterer Produktionszyklus angeboten wird, liegt im Ermessen des Anbieters.
Soweit ein Artwork nicht ausdrücklich als nummerierte Limited Edition bezeichnet wird, handelt es sich nicht um eine klassisch limitierte Edition.
5. Individuelle Anfertigungen und Custom-Aufträge
Individuelle Anfertigungen sind Waren oder Werke, die nach Kundenvorgaben, Wunschmotiven, Sondermaßen, personalisierten Angaben, Farbwünschen oder sonstigen individuellen Gestaltungswünschen hergestellt oder bearbeitet werden.
Dazu können insbesondere individuell gestaltete Motorradtanks, Fahrzeugteile, Helme, Motorhauben, Custom Wall Art, Sonderanfertigungen, personalisierte Artworks, kundenbezogene Entwürfe oder handveredelte Werke nach Kundenauswahl gehören.
Bei individuellen Anfertigungen können Abweichungen in Farbe, Oberfläche, Verlauf, Detailwirkung oder handwerklicher Ausführung auftreten, soweit diese durch die Art der künstlerischen und handwerklichen Herstellung bedingt sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.
6. Dienstleistungen und Werkleistungen
Dienstleistungen und Werkleistungen können insbesondere Beratungsleistungen, Entwurfsarbeiten, Konzeptarbeiten, Lackiervorbereitung, Lackierarbeiten, Airbrush-Arbeiten, Montagearbeiten, handwerkliche Veredelungen und sonstige projektbezogene Leistungen umfassen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Auftragsformular oder der individuellen Vereinbarung.
Beginnt der Anbieter auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung einer Dienstleistung oder Werkleistung, kann der Verbraucher im Fall eines Widerrufs zum Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen verpflichtet sein.
Näheres ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung.
7. Preise, Umsatzsteuer und Versandkosten
Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19 %, sofern nicht anders angegeben.
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Warenkorb und im Bestellprozess ausgewiesen, sofern sie nicht bereits im Produktpreis enthalten sind.
Bei ausgewählten Produkten kann der versicherte Versand innerhalb Deutschlands bereits im Produktpreis enthalten sein. Dies wird beim jeweiligen Produkt angegeben.
Für individuelle Aufträge, Custom-Arbeiten oder Sonderanfertigungen gelten die Preise aus dem jeweiligen Angebot.
8. Zahlung
Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop beziehungsweise im jeweiligen Angebot angegeben.
Je nach aktueller Shop-Konfiguration können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:
- PayPal
- Kreditkarte
- Banküberweisung / Vorkasse
- weitere über Zahlungsdienstleister verfügbare Zahlungsarten
Bei Zahlung per Vorkasse oder Banküberweisung beginnt die Bearbeitung beziehungsweise der Versand erst nach Zahlungseingang, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei individuellen Aufträgen können Anzahlungen, Teilzahlungen oder Abschlagszahlungen vereinbart werden.
9. Lieferung und Versand
Der reguläre Versand erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL.
Ein Versand nach Österreich, in die Schweiz oder in andere Länder erfolgt nur nach vorheriger Absprache, sofern der Anbieter dies im Einzelfall anbietet.
Lieferzeiten werden beim jeweiligen Produkt, im Bestellprozess oder im individuellen Angebot angegeben.
Verfügbare Waren werden nach Zahlungseingang in der Regel innerhalb von 1–2 Werktagen für den Versand vorbereitet, sofern beim Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist.
Die anschließende Zustellung erfolgt durch den Versanddienstleister. Auf Verzögerungen beim Versanddienstleister hat der Anbieter keinen unmittelbaren Einfluss.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
Bei individuellen Werkleistungen kann die Herausgabe des bearbeiteten Gegenstands bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung verweigert werden, soweit gesetzlich zulässig.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das betrifft insbesondere individuell angefertigte Custom-Arbeiten, personalisierte Werke, Sonderanfertigungen und nach Kundenvorgaben hergestellte oder bearbeitete Waren.
Bei Dienstleistungen und Werkleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen beziehungsweise kann Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen geschuldet sein, wenn der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.
12. Rücksendekosten bei Widerruf
Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, sofern in der Widerrufsbelehrung nichts anderes angegeben ist.
Die Ware ist ausreichend geschützt zurückzusenden. Für hochwertige, empfindliche oder großformatige Artworks wird ein versicherter Versand mit Sendungsverfolgung empfohlen.
13. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei handgefertigten, künstlerischen oder handveredelten Arbeiten stellen geringfügige Abweichungen in Farbe, Struktur, Verlauf, Detailwirkung oder Oberfläche keinen Mangel dar, soweit sie auf der Art der künstlerischen oder handwerklichen Herstellung beruhen und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.
Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, soweit diese anwendbar sind.
14. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, wird der Kunde gebeten, diese möglichst zeitnah beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter zu informieren.
Die Mitteilung hilft bei der Abwicklung gegenüber dem Versanddienstleister.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt.
15. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Die auf der Website dargestellten Artworks, Motive, Entwürfe, Fotografien, Texte und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Mit dem Kauf eines physischen Werkes erwirbt der Kunde Eigentum an dem gelieferten Gegenstand, jedoch keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Vervielfältigungsrechte, Bearbeitungsrechte oder Veröffentlichungsrechte, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Eine kommerzielle Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Digitalisierung, Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung der Motive und Entwürfe ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter ist berechtigt, eigene Werke, Entwürfe, Projektfotos, Making-of-Material und fertiggestellte Arbeiten zu Referenz-, Dokumentations-, Portfolio-, Website-, Social-Media- und Marketingzwecken zu nutzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen oder nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Kundenprojekten mit personenbezogenen Daten, Kennzeichen, Gesichtern oder eindeutig identifizierbaren privaten Bezügen erfolgt eine Veröffentlichung nur unter Beachtung der geltenden Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte.
16. Produkt- und Sicherheitshinweise
Der Kunde hat die beim Produkt angegebenen Produkt-, Pflege-, Montage- und Sicherheitshinweise zu beachten.
Art Panels und vergleichbare Wandobjekte sind nur an geeigneten, tragfähigen Wänden und mit passender Befestigung zu montieren.
Die Auswahl geeigneter Schrauben, Dübel und Befestigungsmittel hängt von der Beschaffenheit der jeweiligen Wand ab und liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, sofern die Montage nicht ausdrücklich durch den Anbieter geschuldet ist.
17. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.
18. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellte bisher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Dieser Hinweis sollte wegen der aktuellen Änderungen zur OS-Plattform gesondert geprüft und nicht ungeprüft aus alten Vorlagen übernommen werden.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
19. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
20. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
21. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.